Wieviel muss die Reitschule für Sicherheit ausgeben? Mehr als jede Kulturinstitution?
Die Reitschule hält sich an die „Vereinbarung über die Abläufe und Kommunikation“, dies sieht auch der Gemeinderat in seiner Antwort auf die Motion Mosza ausführt. Sie erfüllt sämtliche Punkte der Richtlinien-Motion. Dazu steht in der „Vereinbarung über die Abläufe und Kommunikation“ zwischen der Reitschule und der Stadt Bern folgendes: Zitat „… Die IKuR und die Grosse Halle haben eine entsprechende sicherheitsbeauftragte Person, welche gegenüber der Stadt Bern Ansprechperson ist. Die IKuR und die Grosse Halle sind verantwortlich für die Notfallorganisation und die interne Sicherheit. Die IKuR verpflichtet sich, im Rahmen ihrer Pflichten als Mieterin die Sicherheit auf dem Vorplatz und rund um die Reitschule zu gewährleisten. Die Reitschule distanziert sich klar vom Verhalten, welches gegen das Manifest der Reitschule von 2006 verstösst, sie lässt der Polizei die Möglichkeit im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben und nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Zugang zur Reitschule zu verschaffen, insbesondere bei der Verfolgung strafrechtlich relevanter Aktivitäten. Man verzichtet auf gegenseitige Provokationen. Für Konfliktsituationen sind die folgenden Möglichkeiten vorgesehen. Es werden zusammen im Gespräch einvernehmliche und konsensorientierte Lösungen erarbeitet. Die Partner können jederzeit eine Sitzung zu diesem Zweck einberufen.“ Dies die wichtigsten Grundsätze, welche in der Vereinbarung vom 17. November 2009 festgehalten sind. Sie werden von Seite der IKuR eingehalten, die festgehaltenen Ansprechpersonen sind vorhanden und die Kommunikationswege funktionieren, wie auch die Polizei wiederholt feststellen konnte. Die Reitschule hat sich auch wiederholt von den Gruppen und Einzelpersonen, welche auf dem Vorplatz die Polizei und die Securitas angreifen, distanziert. Sie tut alles, um im Gespräch auf diese Personen einzuwirken. Sie hat allerdings keine Polizeigewalt. Es kann ihr also auch nicht zugemutet werden, dass sie polizeiliche Aufgaben im Umkreis der Reitschule übernimmt. So wie dies die Wirtt?